Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben

Bezeichnung:	Sitzung des Gemeinderates Deuben
Gremium:	Gemeinderat Deuben
Datum:	Do, 22.02.2007	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:30
Raum:	Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16
Ort:

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007
Ö 5		Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen
Ö 6		Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse
Ö 7		Bericht der Ausschüsse
Ö 8		Beschluss Haushaltssatzung für das Jahr 2007		IV/GDE/201/0103/07
Ö 9		Mitarbeit der Gemeinde Deuben in der neuen Leader-Region		IV/GDE/080/0094/07
Ö 10		Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007		IV/GDE/SWL/0096/07
Ö 11		Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg		IV/GDE/020/0097/07
Ö 12		Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz		IV/GDE/020/0098/07
Ö 13		Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung		IV/GDE/020/0099/07
Ö 14		Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen		IV/GDE/020/0100/07
Ö 15		Abschnittsbildung Dimitroffstraße Naundorf		IV/GDE/020/0101/07
Ö 16		Aufwandsspaltung Straßenbau Dimitroffstraße Naundorf		IV/GDE/020/0102/07
	VORLAGE
	Der Gemeinderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22 Der Gemeinderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007, den Straßenausbaubeitrag für die Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung für die Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung selbständig zu erheben.

	22.02.2007 - Gemeinderat Deuben
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Gemeinderat von Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007, den Straßenausbaubeitrag für die Fahrbahn, Gehwege und Oberflächenentwässerung für die Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung selbständig zu erheben. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: /
Ö 17		Anfragen und Informationen
N 18		Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007
N 19		Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse
N 20		Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 464.414 "Entgelt Kindereinrichtung" i. H. v. 2.056,70 im Haushaltsjahr 2006	IV/GDE/010/0092/07
N 21		Ankauf von Straßenflächen, Gemarkung Deuben	IV/GDE/080/0095/07
N 22		Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten
N 23		Personalangelegenheiten
N 24		Anfragen und Informationen