Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen | ||||||
Ö 6 | Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse | ||||||
Ö 7 | Bericht der Ausschüsse | ||||||
Ö 8 | Beschluss Haushaltssatzung für das Jahr 2007 | IV/GDE/201/0103/07 | |||||
Ö 9 | Mitarbeit der Gemeinde Deuben in der neuen Leader-Region | IV/GDE/080/0094/07 | |||||
VORLAGE | |||||||
Die Gemeinde Deuben beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.
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22.02.2007 - Gemeinderat Deuben | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Herr Puschendorf: - dieses Projekt betrifft auch unsere Bergarbeitergemeinde, ich bin der Meinung wir sollten hier dieser Vorlage zustimmen; Herr Blache: - von der Sache her, sind ja vorwiegend Maßnahmen aus unserer Region aufgeführt, welche auch unsere Gemeinde betrifft und wenn Fördermittel fließen, sollten wir zustimmen; Anfrage zur Nr. 46, betrifft doch Stallanlagen Osterland GmbH. Herr Puschendorf: - bei dem Leader-Projekt wird angestrebt das sich Kommunen sowie auch Private daran beteiligen können; Beschluss: Die Gemeinde Deuben beteiligt sich an der neuen Leader-Region für den gesamten östlichen Bereich des Burgenlandkreises und des Landkreises Weißenfels, um auf dieser Grundlage die Anerkennung als Leader-Region zu erreichen und dadurch perspektivisch die Möglichkeit zu sichern, bevorzugt Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes erschließen zu können. Die entsprechenden finanziellen Mittel werden in den Haushalt der Gemeinde eingestellt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13 davon anwesend: 8 Ja-Stimmen: 8 Nein-Stimmen: / Stimmenthaltungen: / von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: / |
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Ö 10 | Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007 | IV/GDE/SWL/0096/07 | |||||
Ö 11 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg | IV/GDE/020/0097/07 | |||||
Ö 12 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz | IV/GDE/020/0098/07 | |||||
Ö 13 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung | IV/GDE/020/0099/07 | |||||
Ö 14 | Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen | IV/GDE/020/0100/07 | |||||
Ö 15 | Abschnittsbildung Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0101/07 | |||||
Ö 16 | Aufwandsspaltung Straßenbau Dimitroffstraße Naundorf | IV/GDE/020/0102/07 | |||||
Ö 17 | Anfragen und Informationen | ||||||
N 18 | Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007 | ||||||
N 19 | Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse | ||||||
N 20 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 464.414 "Entgelt Kindereinrichtung" i. H. v. 2.056,70 € im Haushaltsjahr 2006 | IV/GDE/010/0092/07 | |||||
N 21 | Ankauf von Straßenflächen, Gemarkung Deuben | IV/GDE/080/0095/07 | |||||
N 22 | Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten | ||||||
N 23 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 24 | Anfragen und Informationen | ||||||