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Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben  

Bezeichnung: Sitzung des Gemeinderates Deuben
Gremium: Gemeinderat Deuben
Datum: Do, 22.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:30
Raum: Gemeindeamt Deuben, Zeitzer Str. 16
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007      
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil der vorhergehenden Rats - und beschließenden Ausschußsitzungen      
Ö 6  
Bericht über die Realisierung der gefassten Beschlüsse      
Ö 7  
Bericht der Ausschüsse      
Ö 8  
Beschluss Haushaltssatzung für das Jahr 2007  
IV/GDE/201/0103/07  
Ö 9  
Mitarbeit der Gemeinde Deuben in der neuen Leader-Region  
IV/GDE/080/0094/07  
Ö 10  
Übertragung Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen 2007  
IV/GDE/SWL/0096/07  
    VORLAGE
    Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Deuben die Aufgaben de

Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Deuben die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 22. April 2007 und 06. Mai 2007 auf den Gemeindewahlleiter der Stadt Zeitz, Herrn Lutz Richter.

 

 

 

   
    22.02.2007 - Gemeinderat Deuben
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Herr Puschendorf:

Herr Puschendorf:

- teilt mit, das in der Gemeinde Deuben alle 3 Wahllokale besetzt sind;

Herr Puschendorf übergibt das Wort an Herrn Richter.

Herr Richter:

- erklärt in kurzen Ausführungen die Beschlussvorlage

Beschluss:

Entsprechend § 10a Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt überträgt die Gemeinde Deuben die Aufgaben des Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahlen am 22. April 2007 und 06. Mai 2007 auf den Gemeindewahlleiter der Stadt Zeitz, Herrn Lutz Richter.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  13

davon anwesend:      8

Ja-Stimmen:       8

Nein-Stimmen:      /

Stimmenthaltungen:      /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /

Ö 11  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Friedensstraße in Wildschütz von der Einmündung der Friedensstraße in die Rudolf-Breitscheid-Straße bis zur Einmündung der Friedensstraße in den Werschener Weg  
IV/GDE/020/0097/07  
Ö 12  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke des Werschener Weges in Wildschütz von der Einmündung des Werschener Weges in die Friedensstraße bis zur Einmündung des Werschener Weges in den Geschwister-Scholl-Platz  
IV/GDE/020/0098/07  
Ö 13  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Dimitroffstraße in Naundorf von der Einmündung der Dimitroffstraße in die Bundesstraße B 91 bis zur Abzweigung zur Erich-Weinert-Siedlung  
IV/GDE/020/0099/07  
Ö 14  
Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Grundstücke der Karl-Marx-Straße in Wildschütz von der Einmündung der Karl-Marx-Straße in den Werschener Weg bis zum Ausbau einer Wendeschleife auf dem Grundstück Flur 5, Flurstück 61/1 am Ortsausgang in Richtung Werschen  
IV/GDE/020/0100/07  
Ö 15  
Abschnittsbildung Dimitroffstraße Naundorf  
IV/GDE/020/0101/07  
Ö 16  
Aufwandsspaltung Straßenbau Dimitroffstraße Naundorf  
IV/GDE/020/0102/07  
Ö 17  
Anfragen und Informationen      
N 18     Genehmigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils der Sitzung vom 16.01.2007    
N 19     Fortsetzung zum Bericht der gefassten Beschlüsse    
N 20     Bekanntgabe der Eilentscheidung des Bürgermeisters zu einer überplanmäßigen Ausgabe auf der Haushaltsstelle 464.414 "Entgelt Kindereinrichtung" i. H. v. 2.056,70 € im Haushaltsjahr 2006   IV/GDE/010/0092/07  
N 21     Ankauf von Straßenflächen, Gemarkung Deuben   IV/GDE/080/0095/07  
N 22     Grundstücks - und Wohnungsangelegenheiten    
N 23     Personalangelegenheiten    
N 24     Anfragen und Informationen