Tagesordnung - Sitzung des Gemeinderates Deuben  

Herr Puschendorf:

- der Haushaltsplan liegt vor; ein Kredit wurde nicht beantragt; können zügig mit den

  Baumaßnahmen beginnen; der Haushaltsplan wurde dem BLK / Kommunalaufsicht zur

  Prüfung vorgelegt; 

Herr Puschendorf übergibt das Wort an Frau Lippert.

Frau Lippert:

- Nach Abschluss der Jahresrechnung 2006 verbleiben ca. 1,9 Mill. € in der Rücklage.

  Baumaßnahmen wurden gekürzt für das Jahr 2007. Der HH-Plan ist bis 2009 ausgeglichen.

  2010 steht ein Fehlbetrag von 518,-T € zubuche, dieser Fehlbetrag entsteht, da keine 

  Finanzzuweisungen kommen.

Herr Blache:

- über den Haushaltsplan 2010 jetzt zu diskutieren bringt nichts; wir beginnen mit den

  Baumaßnahmen,  müssen in der Gemeinde etwas tun;

Beschluss:

Der Gemeinderat der Gemeinde Deuben beschließt in seiner Sitzung am 22.02.2007 die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan einschl. Stellenplan für das Haushaltsjahr 2007, mit folgender Änderung:

in der Haushaltsstelle 63000 95270 Beleuchtung und Gehwege Karl – Liebknecht – Str. bis Schulstraße werden zusätzlich 50.000,00 € aufgenommen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:  13

davon anwesend:      8

Ja-Stimmen:       8

Nein-Stimmen:      /

Stimmenthaltungen:      /

von der Abstimmung gemäß

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:    /