Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2024 | STR/0058/24 | |||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 6 | Abberufung Ortswehrleitung | VII/STR/BM/1050/24 | |||||||||||||||||
| Ö 7 | Jahresabschluss der Stadt Zeitz zum 31.12.2014 | VII/STR/20/1033/24 | |||||||||||||||||
| Ö 8 | Anpassung des Stadtratsbeschluss VII/STR/20/0626/22 an aktuelle Gegebenheiten |  |
VII/STR/BM/1046/24 | ||||||||||||||||
| Ö 9 | Wirtschaftsstrategie für die Stadt Zeitz | VII/STR/OB/1041/24 | |||||||||||||||||
| Ö 10 | Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost / Konkretisierung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt Zeitz (ISEK) mit besonderer Priorität der Strategien zur Klimafreundlichkeit und CO2-Reduktion - Durchführungszeitraum bis 2035 für das Fördergebiet 2 | VII/STR/65/1035/24 | |||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt:
den überarbeiteten Entwurf (Anlage 1) des aus dem ISEK-Leitprojekt „Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost“ resultierenden „Stadtteilkonzept Zeitz-Ost“ sowie den Entwurf des Kooperationsvertrags „Ein Plan für Zeitz-Ost“ (Anlage 2).
Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kooperationsvertrag (Anlage 2) zu unterzeichnen.
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| 10.04.2024 - Bauausschuss | |||||||||||||||||||
| Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
den überarbeiteten Entwurf (Anlage 1) des aus dem ISEK-Leitprojekt „Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost“ resultierenden „Stadtteilkonzept Zeitz-Ost“ sowie den Entwurf des Kooperationsvertrags „Ein Plan für Zeitz-Ost“ (Anlage 2).
Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kooperationsvertrag (Anlage 2) zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
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| 25.04.2024 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
den überarbeiteten Entwurf (Anlage 1) des aus dem ISEK-Leitprojekt „Kooperatives Stadtumbauverfahren für Zeitz-Ost“ resultierenden „Stadtteilkonzept Zeitz-Ost“ sowie den Entwurf des Kooperationsvertrags „Ein Plan für Zeitz-Ost“ (Anlage 2).
Für die in diesem Konzept der Stadt Zeitz genannten Projekte (Einzelmaßnahmen) sind im Rahmen der Möglichkeiten und in den genannten Prioritäten in den Förderprogrammen der Städtebauförderung die erforderlichen Städtebaufördermittel zu beantragen. Die dafür erforderlichen Eigenanteile sind rechtzeitig finanziell abzusichern und im Haushalt einzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Kooperationsvertrag (Anlage 2) zu unterzeichnen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Beitrag der Stadt Zeitz zur Verwirklichung der Initiative „Neues Europäisches Bauhaus“ der Europäischen Kommission – Antrag auf Förderung von Projekten auf dem ehemaligen ZEKIWA - Areal | VII/STR/65/1040/24 | |||||||||||||||||
| Ö 12 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 98 – Wohnbebauung in der Theißener Querstraße im Ortsteil Theißen der Stadt Zeitz - als Bebauungsplan der Innenentwicklung | VII/STR/65/1016/24 | |||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-1 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1037/24 | |||||||||||||||||
| Ö 14 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-2 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1038/24 | |||||||||||||||||
| Ö 15 | Änderung der Rechtsgrundlage für das Verfahren gemäß § 12 Baugesetzbuch (BauGB) des Bebauungsplanes Nr. 12-3 – Wohngebiet am Elsterhang – der Stadt Zeitz Fortführung des nach § 13 b BauGB aufgestellten Bebauungsplanes (Entwurf) im üblichen Verfahren | VII/STR/65/1039/24 | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Park- und Halteverbot auf dem Platz der Deutschen Einheit | |
VII/STR/BM/1043/24 | ||||||||||||||||
| Ö 17 | Schlossparkerlebnis für Alle | VII/STR/STR/1036/24 | |||||||||||||||||
| Ö 18 | Haushaltsstelle zur Förderung von investiven Maßnahmen für gemeinnützige Vereine | VII/STR/STR/1044/24 | |||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 15.02.2024 | ||||||||||||||||||
| N 22 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| N 23 | Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für die Jahre 2024 und 2025 | VII/STR/40/1042/24 | |||||||||||||||||
| N 24 | Änderungen im Rahmen der Städtebauförderung | VII/STR/65/1032/24 | |||||||||||||||||
| N 25 | Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages | VII/STR/STR/1022/24 | |||||||||||||||||
| N 26 | Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||
| Ö 27 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||
| Ö 28 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||
| Ö 29 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Anlage zu TOP 19 (105 KB) | ||