Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften: 29. Sondersitzung Stadtrat vom 19. 06. 2008; 30. Sondersitzung Stadtrat vom 02. 07. 2008; 34. Sitzung Stadtrat vom 03. 07. 2008; 31. Sondersitzung Stadtrat vom 14. 08. 2008 | STR/0003/08 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 | |||||
| Ö 9 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
| Ö 10 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates Nr. IV/STR/10/1392/08 vom 14.08.2008 - Entsendung eines Mitgliedes in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land | IV/STR/10/1472/08 | |||||
| Ö 11 | Entsendung eines Mitgliedes des Stadtrates der Stadt Zeitz in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land | IV/STR/10/1483/08 | |||||
| Ö 12 | Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personal- und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen | IV/STR/10/1431/08 | |||||
| Ö 13 | Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz |  |
IV/STR/14/1400/08 | ||||
| Ö 14 | 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse vom 16.12.2004 | IV/STR/10/1479/08 | |||||
| Ö 15 | Erhöhung Kassenkredit Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1477/08 | |||||
| Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III" | IV/STR/61/1396/08 | |||||
| Ö 17 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 "Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78" | IV/STR/61/1391/08 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 12 i.V.m. mit § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Erleichterung von Planvorhaben für die Innenstadtentwicklung der Städte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) sowie § 9 Abs. 4 BauGB wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich dem Vorhabenplan mit Ansichten und dem Erschließungsplan, als Satzung beschlossen.
- Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
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| 11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 12 i.V.m. mit § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Erleichterung von Planvorhaben für die Innenstadtentwicklung der Städte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) sowie § 9 Abs. 4 BauGB wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich dem Vorhabenplan mit Ansichten und dem Erschließungsplan, als Satzung beschlossen.
- Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnisse: BA HA Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 7 davon anwesend: 7 7 Ja-Stimmen: 7 4 Nein-Stimmen: 0 1 Stimmenthaltungen: 0 2 (namentlich Herr Schröder, Herr Schwarz) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 0
Die gemeinsame Sitzung für die Mitglieder des Bauausschusses ist beendet. |
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| 18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1391/08 | |||||||
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Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1391/1809/08: Der Stadtrat beschließt:
- Das Vorwort der Vorlage wird beachtet
- Die Abwägung zu den Hinweisen und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wurde geprüft und hierzu die Zustimmung gegeben.
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Berücksichtigung der Hinweise und Anregungen der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden zur Kenntnis zu geben.
- Aufgrund des § 12 i.V.m. mit § 10 Abs.1 Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004, (BGBl. I S. 2414) zuletzt geändert durch das Gesetz zur Erleichterung von Planvorhaben für die Innenstadtentwicklung der Städte vom 21.12.2006 (BGBl. I S. 3316) sowie § 9 Abs. 4 BauGB wird der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) einschließlich dem Vorhabenplan mit Ansichten und dem Erschließungsplan, als Satzung beschlossen.
- Die Begründung einschließlich des Umweltberichtes zum Bebauungsplan Nr. 56 „Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78“ wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.
- Der mit dem Investor abgeschlossene Durchführungsvertrag wird gebilligt.
- Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 35 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| Ö 18 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 | |||||
| Ö 19 | Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur | IV/STR/40/1389/08 | |||||
| Ö 20 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 | |||||
| Ö 21 | Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" - Vorschläge | IV/STR/40/1473/08 | |||||
| Ö 22 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 | |||||
| Ö 23 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost | IV/STR/40/1408/08 | |||||
| Ö 24 | Aufhebung Beschluss Nr.: IV/STR/STR/0665/3101/07 vom 31.01.2007 zum Sonderprüfauftrag Geußnitzer Straße (Beitragserhebung) | IV/STR/14/1447/08 | |||||
| Ö 25 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
| Ö 26 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 | |||||
| Ö 27 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Dom- und Residenzstadt" | |
IV/STR/80/1459/08 | ||||
| Ö 28 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
| Ö 29 | Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz | |
IV/STR/10/1449/08 | ||||
| Ö 30 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.07.2008 auf der Grundlage des Beschlusses des Hauptausschusses vom 26.06.2008 zum Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2008 und somit zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für das Bauvorhaben "Sanierung Gehwege Zeitz-Ost", Anpassung der Bordanlage in der Geußnitzer Straße | IV/STR/65/1380/08 | |||||
| N 31 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 32 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 33 | Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2009 | IV/STR/OB/1466/08 | |||||
| N 34 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Reinigungs- und Kassenkraft in den Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | IV/STR/OB/1478/08 | |||||
| N 35 | Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler | IV/STR/80/1354/08 | |||||
| N 36 | Änderungsvertrag für Kloster Posa | IV/STR/80/1463/08 | |||||
| N 37 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 | |||||
| N 38 | Flächentausch am Lindenplatz | IV/STR/80/1456/08 | |||||
| N 39 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 | |||||
| Ö 40 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 41 | Schließung der Sitzung | ||||||