Tagesordnung - 35. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften: 29. Sondersitzung Stadtrat vom 19. 06. 2008; 30. Sondersitzung Stadtrat vom 02. 07. 2008; 34. Sitzung Stadtrat vom 03. 07. 2008; 31. Sondersitzung Stadtrat vom 14. 08. 2008 | STR/0003/08 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
Ö 8 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2008 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | IV/STR/20/1475/08 | |||||
Ö 9 | Ersatz der Beleuchtungsanlage Altmarkt - Freigabe der Mittel Haushaltsstelle 02.67000.96020 zum vorzeitigen Maßnahmebeginn | IV/STR/32/1432/08 | |||||
Ö 10 | Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss des Stadtrates Nr. IV/STR/10/1392/08 vom 14.08.2008 - Entsendung eines Mitgliedes in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land | IV/STR/10/1472/08 | |||||
Ö 11 | Entsendung eines Mitgliedes des Stadtrates der Stadt Zeitz in den Gemeinschaftsausschuss der VGem Zeitzer Land | IV/STR/10/1483/08 | |||||
Ö 12 | Stellungnahme der Verwaltung zum Bericht des Landesrechnungshofes über die Ergebnisse der Benchmarkinguntersuchung der Bereiche Personal- und Bezügeverwaltung in ausgewählten Kommunen | IV/STR/10/1431/08 | |||||
Ö 13 | Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Zeitz | IV/STR/14/1400/08 | |||||
Ö 14 | 2. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Stadt Zeitz und seiner Ausschüsse vom 16.12.2004 | IV/STR/10/1479/08 | |||||
Ö 15 | Erhöhung Kassenkredit Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung Zeitz | IV/STR/75/1477/08 | |||||
Ö 16 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 55 der Stadt Zeitz "Eigenheimbau am Cranachweg III" | IV/STR/61/1396/08 | |||||
Ö 17 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 56 "Erweiterung des Pflegezentrums an der Friedensstraße 76/78" | IV/STR/61/1391/08 | |||||
Ö 18 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung und Städtebaulicher Denkmalschutz für die Haushaltsjahre 2008, 2009 und 2010, Stand 15.08.2008 | IV/STR/61/1423/08 | |||||
VORLAGE | |||||||
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
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27.08.2008 - Bauausschuss | |||||||
Ö 5 - | |||||||
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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09.09.2008 - Finanzausschuss | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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11.09.2008 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Herr Hörig stellt den Antrag, die geplanten Kosten für ehem. Cafe „Brühl“ von 987 T€ zu streichen.
Abstimmung über den Antrag: 1 - 5 - 1
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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18.09.2008 - Stadtrat Zeitz | |||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/61/1423/08 | |||||||
Während der Beratung wird Herr Moser vom Vorsitzenden des Stadtrates gerügt, da er zu diesem Tagesordnungspunkt Dinge anspricht, die in den nichtöffentlichen Teil gehören.
Dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte wird bei 30 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen zugestimmt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/61/1423/1809/08: Der Stadtrat beschließt:
- die Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes 2008/2009/2010 mit Stand 15.08.2008 in den beiden Städtebauförderprogrammen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel der Programmjahre 2004 bis 2008 in den Haushaltsjahren 2008 bis 2010 umzusetzen.
- Die darin genannten Kostenansätze sind verbindlich.
- Für die bewilligten Fördermittel sind in beiden o.a. Programmen die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalt einzustellen.
- Es werden bereits bewilligte 140,00 T€ Fördermittel (Bund, Land) aus dem Programm- jahr 2007 im Programm Stadtsanierung an den Fördermittelgeber zurückgegeben, um die dazugehörigen 70,00 T€ Eigenmittel der Stadt für die Absicherung des Haushals 2008 bereitzustellen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, beim Landesverwaltungsamt eine Umschichtung dieser Fördermittel in das Jahr 2010 zu beantragen.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 34 Ja-Stimmen: 28 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 4 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Hedrich ist zur Abstimmung nicht anwesend. |
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Ö 19 | Neufassung der Richtlinie der Stadt Zeitz für Zuwendungen zur Förderung der Kultur | IV/STR/40/1389/08 | |||||
Ö 20 | Freigabe der Mittel für die Vorbereitung und Durchführung der Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Peter Merseburger | IV/STR/40/1420/08 | |||||
Ö 21 | Jury-Sitzung "Das unerschrockene Wort" - Vorschläge | IV/STR/40/1473/08 | |||||
Ö 22 | Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Stadt Zeitz für die Inanspruchnahme touristischer Leistungen der städtischen Tourist-Information | IV/STR/80/1464/08 | |||||
Ö 23 | Einrichtung eines Kind-Eltern-Zentrums im Objekt der 5. Grundschule / Sekundarschule I in Zeitz Ost | IV/STR/40/1408/08 | |||||
Ö 24 | Aufhebung Beschluss Nr.: IV/STR/STR/0665/3101/07 vom 31.01.2007 zum Sonderprüfauftrag Geußnitzer Straße (Beitragserhebung) | IV/STR/14/1447/08 | |||||
Ö 25 | Aufhebung des Beschlusses Nr. III/0531/3101/02 zur Entwicklung einer Lokalen Agenda 21 | IV/STR/61/1433/08 | |||||
Ö 26 | Beteiligung der Stadt Zeitz an einer Bild- und Textdokumentation über das Land Sachsen-Anhalt | IV/STR/80/1457/08 | |||||
Ö 27 | Antrag zur Verleihung des Namenszusatzes "Dom- und Residenzstadt" | IV/STR/80/1459/08 | |||||
Ö 28 | Weihnachtsmarkt 2008 | IV/STR/10/1425/08 | |||||
Ö 29 | Übergang von Stadtmauer zur Turmstraße Zeitz | IV/STR/10/1449/08 | |||||
Ö 30 | Bekanntgabe der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 04.07.2008 auf der Grundlage des Beschlusses des Hauptausschusses vom 26.06.2008 zum Zugriff auf den noch nicht bestätigten Haushalt 2008 und somit zum vorzeitigen Maßnahmebeginn für das Bauvorhaben "Sanierung Gehwege Zeitz-Ost", Anpassung der Bordanlage in der Geußnitzer Straße | IV/STR/65/1380/08 | |||||
N 31 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
N 32 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
N 33 | Personalangelegenheit - Ausschreibung von Ausbildungsstellen für das Einstellungsjahr 2009 | IV/STR/OB/1466/08 | |||||
N 34 | Personalangelegenheit - Stellenbesetzung Reinigungs- und Kassenkraft in den Bädereinrichtungen der Stadt Zeitz | IV/STR/OB/1478/08 | |||||
N 35 | Vertragsangelegenheiten zwischen der Stadt Zeitz und Herrn Rudolf Drößler | IV/STR/80/1354/08 | |||||
N 36 | Änderungsvertrag für Kloster Posa | IV/STR/80/1463/08 | |||||
N 37 | Verzicht auf offene Forderungen bezüglich des Geländes der ehem. KONSUM-Fleischerei in der Auestraße im Zusammenhang mit der Ansiedlung der Fa. Metallbau Thomas Trummer | IV/STR/80/1454/08 | |||||
N 38 | Flächentausch am Lindenplatz | IV/STR/80/1456/08 | |||||
N 39 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für die Gewerberäume Musikalienhandlung Platanenweg 31 | IV/STR/80/1460/08 | |||||
Ö 40 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 41 | Schließung der Sitzung | ||||||