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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 27.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Präsentation Haushaltsentwurf 2023
Haushaltsplan 2023

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023  
STR/0048/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023  
VII/STR/SWL/0809/23  
Ö 6  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 7  
Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter  
VII/STR/32/0821/23  
Ö 8  
Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023  
VII/STR/BM/0805/23  
Ö 9  
4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0810/23  
Ö 10  
Zustimmung zur Rücknahme der Klage gegen den Bescheid des Statistischen Landesamtes  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0792/23  
Ö 11  
Update: Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue  
VII/STR/BM/0801/23  
Ö 12  
Richtlinie der Stadt Zeitz zur Erfüllung der steuerlichen Pflichten zur Vermeidung von Verstößen gegen die Steuergesetze  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0812/23  
Ö 13  
Einbringung des vorläufigen Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023      
Ö 14  
Ausgabe - Hier: Rückzahlung von Fördermitteln  
VII/STR/32/0816/23  
Ö 15  
Antrag auf finanzielle Zuwendung der Stadt Zeitz für die Betreibung der Klinkerhallen durch den IG Klinkerhallen e. V.  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0783/23  
Ö 16  
Mitgliedschaft der Stadt Zeitz im Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V.  
Enthält Anlagen
VII/STR/40/0788/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz dem Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. als Fördermitglied mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von 100,00 €  beitritt.

 

 


 

   
    11.04.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz dem Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e. V. als Fördermitglied mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von              100,00 € beitritt.

 

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    18.04.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz dem Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. als Fördermitglied mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von

100,00 € beitritt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

   
    27.04.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt, dass die Stadt Zeitz dem Verein zur Förderung des Wald- und Sommerbads Kayna e.V. als Fördermitglied mit einem jährlichen Beitrag in Höhe von 100,00 €  beitritt.

 

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

 

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

29

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

Frau Margarete Späte, Fraktion CDU

1

 

Ö 17  
Umgang mit Kulturgut  
VII/STR/BM/0795/23  
Ö 18  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 93 - Sanierung Wohnhaus mit neuem Anbau und Errichtung Carport - Kurt-Eisner-Straße 34 - der Stadt Zeitz als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0804/23  
Ö 19  
Videoüberwachung für öffentliche Plätze  
VII/STR/BM/0829/23  
Ö 20  
Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters      
N 21     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 22     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023    
N 23     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 24     Information zum Modell MIDEWA 2023   VII/STR/OB/0789/23  
N 25     Übertragung der Betriebsführung für das Wald- und Sommerbad Kayna für das Jahr 2023   VII/STR/40/0825/23  
N 26     Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters    
Ö 27  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 28  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 29  
Schließung der Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Präsentation Haushaltsentwurf 2023 (894 KB)    
Anlage 2 2 Haushaltsplan 2023 (14995 KB)