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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 27.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:00
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Präsentation Haushaltsentwurf 2023

Haushaltsplan 2023

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

Ö 3

Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.01.2023

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023

VII/STR/SWL/0809/23

VORLAGE

Der Stadtrat trifft nach Ablauf der im § 50 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt bezeichneten Frist durch Beschluss folgende Entscheidung:

Einwendungen gegen die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

27.04.2023 - Stadtrat Zeitz

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Der Stadtrat trifft nach Ablauf der im § 50 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz des Landes Sachsen-Anhalt bezeichneten Frist durch Beschluss folgende Entscheidung:

Einwendungen gegen die Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 5. März 2023 liegen nicht vor. Die Wahl ist gültig.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:	33
3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt
davon anwesend:	30
Ja-Stimmen:	29
Nein-Stimmen:	0
Stimmenthaltungen:	0
von der Abstimmung gemäß § 33 KVG LSA ausgeschlossen:	1

Hr. Christian Thieme ist von dieser Abstimmung ausgeschlossen

Herr Dr. Altmann nimmt die Vereidigung von Herrn Christian Thieme vor. Die neue Amtszeit beginnt sodann am 01.05.2023.

Hr. Thieme

“Ich schwöre, meine Kraft dem Volk und dem Land Sachsen-Anhalt zu widmen, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt zu wahren und zu verteidigen, Gerechtigkeit gegenüber jedermann zu üben und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen.

So wahr mir Gott helfe.“

Ö 6

Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse

Ö 7

Abberufung und Beauftragung stellvertretenden Ortswehrleiter

VII/STR/32/0821/23

Ö 8

Vorschlagsliste der Stadt Zeitz für die Schöffenwahl 2023

VII/STR/BM/0805/23

Ö 9

4. Änderung der Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz