Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses

Bezeichnung:	Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium:	Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum:	Do, 29.06.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:55
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023		HAU/0035/23
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz		VII/STR/40/0836/23
Ö 6	Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz		VII/STR/65/0866/23
Ö 7	Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0859/23
Ö 8	1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021		VII/STR/32/0862/23
Ö 8.1	Videoüberwachung für öffentliche Plätze		VII/STR/BM/0829/23
Ö 9	Personalentwicklungskonzept		VII/STR/BM/0865/23
Ö 10	Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027		VII/STR/20/0852/23
Ö 11	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen		VII/STR/20/0851/23
Ö 12	3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)		VII/STR/14/0848/23
Ö 13	Hundewiesen in der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0853/23
Ö 14	Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz		VII/STR/BM/0849/23
Ö 15	Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)		VII/STR/65/0835/23
Ö 16	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)		VII/STR/65/0837/23
Ö 17	Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist		VII/STR/BM/0418/21-1
Ö 18	1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis"		VII/STR/BM/0536/22-1
Ö 19	Anfragen / Informationen
N 20	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 21	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023
N 22	Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022	VII/STR/20/0817/23
N 23	Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/65/0802/23
N 24	Vergabe von Planungsleistungen	VII/STR/65/0839/23
N 25	Vergabe Machbarkeitsstudie	VII/STR/OB/0857/23
N 26	Nachlassangelegenheit	VII/STR/BM/0842/23
N 27	Personalangelegenheit	VII/STR/BM/0871/23
N 28	Personalangelegenheit - die Vorlage wird am 29.06.2023 nachgereicht!	VII/STR/BM/0873/23
N 29	Anfragen / Informationen
Ö 30	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 31	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 32	Schließung der Sitzung