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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 06.07.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:50
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Anlagen:

Änderung TOP 12

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023		STR/0049/23
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)		VII/STR/14/0848/23
Ö 7	8. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Zeitz zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes Weiße Elster vom 19.12.2014		VII/STR/20/0834/23
Ö 8	1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021		VII/STR/32/0862/23
Ö 9	Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0859/23
Ö 10	Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung Zeitz"		VII/STR/75/0868/23
Ö 11	Personalentwicklungskonzept		VII/STR/BM/0865/23
Ö 12	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen		VII/STR/20/0851/23
Ö 13	Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027		VII/STR/20/0852/23
Ö 14	Information zum Sachsen-Anhalt-Projekt für ein Neues Europäisches Bauhaus - NEB		VII/STR/OB/0872/23
Ö 15	Hundewiesen in der Stadt Zeitz		VII/STR/32/0853/23
Ö 16	Abberufung Ortswehrleiter		VII/STR/32/0855/23
Ö 17	Ökologisches Pflegekonzept		VII/STR/65/0654/22
Ö 18	Erstellung einer kommunalen Wärmeplanung für die Stadt Zeitz/ Fördermittelbeantragung bis zum 31.12.2023		VII/STR/65/0833/23
Ö 19	Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)		VII/STR/65/0835/23
Ö 20	Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)		VII/STR/65/0837/23
Ö 21	Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist		VII/STR/BM/0418/21-1
Ö 22	1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis"		VII/STR/BM/0536/22-1
Ö 23	Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz		VII/STR/BM/0849/23
Ö 24	Änderung Ausschussbesetzung		VII/STR/STR/0843/23
Ö 25	Videoüberwachung für öffentliche Plätze		VII/STR/BM/0829/23
Ö 26	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 27	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 28	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 27.04.2023
N 29	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 30	Nachlassangelegenheit	VII/STR/BM/0842/23
N 31	Verkauf eines Gewerbegrundstückes	VII/STR/OB/0869/23
N 32	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 33	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 34	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 35	Schließung der Sitzung


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Änderung TOP 12 (252 KB)

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