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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023  
HAU/0035/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0836/23  
Ö 6  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0866/23  
Ö 7  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0859/23  
Ö 8  
1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0862/23  
Ö 8.1  
Videoüberwachung für öffentliche Plätze
VII/STR/BM/0829/23  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0865/23  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0852/23  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
 VII/STR/20/0851/23  
Ö 12  
3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/14/0848/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat beschließt die vorliegende 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) gemäß Anlage.

 

 

 

 

 

 
   
    27.06.2023 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) gemäß Anlage.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

4

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) gemäß Anlage.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

10

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 
   
    06.07.2023 - Stadtrat Zeitz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die vorliegende 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) gemäß Anlage.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

33

3 ehrenamtliche Mandate unbesetzt

davon anwesend:

30

Ja-Stimmen:

30

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 
Ö 13  
Hundewiesen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/32/0853/23  
Ö 14  
Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0849/23  
Ö 15  
Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0835/23  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)  
Enthält Anlagen
 VII/STR/65/0837/23  
Ö 17  
Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist  
VII/STR/BM/0418/21-1  
Ö 18  
1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis"  
Enthält Anlagen
 VII/STR/BM/0536/22-1  
Ö 19  
Anfragen / Informationen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023    
N 22     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022   VII/STR/20/0817/23  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0802/23  
N 24     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0839/23  
N 25     Vergabe Machbarkeitsstudie   VII/STR/OB/0857/23  
N 26     Nachlassangelegenheit   VII/STR/BM/0842/23  
N 27     Personalangelegenheit   VII/STR/BM/0871/23  
N 28     Personalangelegenheit - die Vorlage wird am 29.06.2023 nachgereicht!   VII/STR/BM/0873/23  
N 29     Anfragen / Informationen    
Ö 30  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 31  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 32  
Schließung der Sitzung