Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023 | HAU/0035/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0836/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0866/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0859/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | 1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021 | VII/STR/32/0862/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8.1 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze | VII/STR/BM/0829/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Personalentwicklungskonzept | VII/STR/BM/0865/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 | VII/STR/20/0852/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0851/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) | VII/STR/14/0848/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Hundewiesen in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0853/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden. |
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20.06.2023 - Ordnungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis:
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29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden. Abstimmungsergebnis:
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06.07.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Es werden die
als Hundewiesen ausgewiesen, auf denen entsprechend ein Hundekotbeutelspender und ein Abfallbehälter aufgestellt und mittels eines Schildes „Hundewiese“ als solche gekennzeichnet werden.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 14 | Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0849/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz) | VII/STR/65/0835/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB) | VII/STR/65/0837/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist | VII/STR/BM/0418/21-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | 1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis" | VII/STR/BM/0536/22-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022 | VII/STR/20/0817/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0802/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0839/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 25 | Vergabe Machbarkeitsstudie | VII/STR/OB/0857/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 26 | Nachlassangelegenheit | VII/STR/BM/0842/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 27 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0871/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 28 | Personalangelegenheit - die Vorlage wird am 29.06.2023 nachgereicht! | VII/STR/BM/0873/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 29 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 30 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 31 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 32 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||