Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023 | HAU/0035/23 | |||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz | VII/STR/40/0836/23 | |||||||||||||||
| Ö 6 | Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz | VII/STR/65/0866/23 | |||||||||||||||
| Ö 7 | Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0859/23 | |||||||||||||||
| Ö 8 | 1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021 | VII/STR/32/0862/23 | |||||||||||||||
| Ö 8.1 | Videoüberwachung für öffentliche Plätze |  |
VII/STR/BM/0829/23 | ||||||||||||||
| Ö 9 | Personalentwicklungskonzept | VII/STR/BM/0865/23 | |||||||||||||||
| Ö 10 | Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027 | VII/STR/20/0852/23 | |||||||||||||||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen | VII/STR/20/0851/23 | |||||||||||||||
| Ö 12 | 3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO) | VII/STR/14/0848/23 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Hundewiesen in der Stadt Zeitz | VII/STR/32/0853/23 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz | VII/STR/BM/0849/23 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz) | VII/STR/65/0835/23 | |||||||||||||||
| Ö 16 | Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB) | VII/STR/65/0837/23 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Für die Flurstücke 774 und 775 der Flur 44 der Gemarkung Zeitz wird gemäß den in der Anlage 2 dargestelltem Geltungsbereich der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann- Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zum Umbau der ehemaligen Schule und Errichtung eines Neubaus im rückwärtigen Bereich für Wohnzwecke.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
|
|||||||||||||||||
| 21.06.2023 - Bauausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||
| Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Für die Flurstücke 774 und 775 der Flur 44 der Gemarkung Zeitz wird gemäß den in der Anlage 2 dargestelltem Geltungsbereich der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann- Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zum Umbau der ehemaligen Schule und Errichtung eines Neubaus im rückwärtigen Bereich für Wohnzwecke.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 06.07.2023 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt:
Für die Flurstücke 774 und 775 der Flur 44 der Gemarkung Zeitz wird gemäß den in der Anlage 2 dargestelltem Geltungsbereich der vorhabenbezogene Bebauungsplan Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann- Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) aufgestellt. Anlage 2 ist Bestandteil dieses Beschlusses.
Es wird folgendes Planziel angestrebt: Schaffung von Baurecht zum Umbau der ehemaligen Schule und Errichtung eines Neubaus im rückwärtigen Bereich für Wohnzwecke.
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 erfolgt als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung. Es wird kein Umweltbericht erstellt. Es gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens nach § 13 Abs. 2 und 3 BauGB entsprechend.
Der Beschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB ortsüblich bekanntzumachen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| Ö 17 | Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist | VII/STR/BM/0418/21-1 | |||||||||||||||
| Ö 18 | 1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis" | VII/STR/BM/0536/22-1 | |||||||||||||||
| Ö 19 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||
| N 21 | Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023 | ||||||||||||||||
| N 22 | Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022 | VII/STR/20/0817/23 | |||||||||||||||
| N 23 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0802/23 | |||||||||||||||
| N 24 | Vergabe von Planungsleistungen | VII/STR/65/0839/23 | |||||||||||||||
| N 25 | Vergabe Machbarkeitsstudie | VII/STR/OB/0857/23 | |||||||||||||||
| N 26 | Nachlassangelegenheit | VII/STR/BM/0842/23 | |||||||||||||||
| N 27 | Personalangelegenheit | VII/STR/BM/0871/23 | |||||||||||||||
| N 28 | Personalangelegenheit - die Vorlage wird am 29.06.2023 nachgereicht! | VII/STR/BM/0873/23 | |||||||||||||||
| N 29 | Anfragen / Informationen | ||||||||||||||||
| Ö 30 | Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit | ||||||||||||||||
| Ö 31 | Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||||
| Ö 32 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||