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Tagesordnung - Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Haupt-und Wirtschaftsausschusses
Gremium: Haupt-und Wirtschaftsausschuss
Datum: Do, 29.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:55
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023  
HAU/0035/23  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA i.V.m. § 7 Abs. 2 Nr. 7 Hauptsatzung der Stadt Zeitz  
VII/STR/40/0836/23  
Ö 6  
Genehmigung der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0866/23  
    VORLAGE
   

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

 

stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende von Frederic Sill, Hypoportal Bronzeplastik zur Aufstellung in der Bahnhofshalle zu.

 

Der Sachwert inkl. Sockel beträgt ca. 6.420,00 €.


 

   
    19.06.2023 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz

 

stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende von Frederic Sill, Hypoportal – Bronzeplastik zur Aufstellung in der Bahnhofshalle zu.

 

Der Sachwert inkl. Sockel beträgt ca. 6.420,00 €.


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    29.06.2023 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz stimmt der Annahme einer freiwilligen Zuwendung an die Stadt Zeitz in Form einer Sachspende von Frederic Sill, Hypoportal – Bronzeplastik zur Aufstellung in der Bahnhofshalle zu.

 

Der Sachwert inkl. Sockel beträgt ca. 6.420,00 €.


 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

0Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

§ 33 KVG LSA ausgeschlossen:

 

0

 

Ö 7  
Aufstellung von einer weiteren stationären Messstation zur Überwachung der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im fließenden Verkehr in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0859/23  
Ö 8  
1. Änderung des Vertrages über die Aufnahme und Verwahrung von Fund- und herrenlosen sowie eingezogenen Tieren in der Stadt Zeitz vom 19. März 2021  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0862/23  
Ö 8.1  
Videoüberwachung für öffentliche Plätze
VII/STR/BM/0829/23  
Ö 9  
Personalentwicklungskonzept  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0865/23  
Ö 10  
Beschlussfassung über die Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz für die Haushaltsjahre 2023 bis 2027  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0852/23  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Zeitz und den dazugehörigen Haushaltsplan mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen  
Enthält Anlagen
VII/STR/20/0851/23  
Ö 12  
3. Änderung der Rechnungsprüfungsordnung (RPO)  
Enthält Anlagen
VII/STR/14/0848/23  
Ö 13  
Hundewiesen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/32/0853/23  
Ö 14  
Tourismuskonzept für die Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0849/23  
Ö 15  
Beschluss zur Änderung der Gemeindegrenze Elsteraue/Stadt Zeitz im Flurbereinigungsverfahren Theißen (Ortsumgehung Zeitz)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0835/23  
Ö 16  
Aufstellungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 100 der Stadt Zeitz - Umbau der alten Paul-Wegmann-Schule mit ergänzendem Neubau für Wohnnutzung, Thomas-Müntzer-Platz 2 in Zeitz - im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch(BauGB)  
Enthält Anlagen
VII/STR/65/0837/23  
Ö 17  
Übertragung der Aufgabe - Vergabe öffentlicher Aufträge auf die Gemeinsame Vergabestelle der Gemeinde Elsteraue - Interkommunale Zusammenarbeit - hier: Anpassung der Umsetzungsfrist  
VII/STR/BM/0418/21-1  
Ö 18  
1. Änderung der Ehrungssatzung der Stadt Zeitz - Einfügung des "Clemens-Wittelsbach-Preis"  
Enthält Anlagen
VII/STR/BM/0536/22-1  
Ö 19  
Anfragen / Informationen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsschusses vom 20.04.2023    
N 22     Bericht über die angenommenen Zuwendungen im Jahr 2022   VII/STR/20/0817/23  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0802/23  
N 24     Vergabe von Planungsleistungen   VII/STR/65/0839/23  
N 25     Vergabe Machbarkeitsstudie   VII/STR/OB/0857/23  
N 26     Nachlassangelegenheit   VII/STR/BM/0842/23  
N 27     Personalangelegenheit   VII/STR/BM/0871/23  
N 28     Personalangelegenheit - die Vorlage wird am 29.06.2023 nachgereicht!   VII/STR/BM/0873/23  
N 29     Anfragen / Informationen    
Ö 30  
Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit      
Ö 31  
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse      
Ö 32  
Schließung der Sitzung