Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 17.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 18:56
Raum:	Klinkerhallen Zeitz
Ort:	Albrechtstraße 17, 06712 Zeitz

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
Ö 3	Abstimmung über die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021	STR/0023/21
Ö 4	Einwohnerfragestunde
Ö 5	Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6	Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7	Berufung Stadtwehrleiter und stellvertretender Stadtwehrleiter	VII/STR/32/0406/21
Ö 8	4. Änderungssatzung zur Satzung über den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz - Schulbezirksverzichtssatzung -	VII/STR/40/0379/21
Ö 9	Schulentwicklungsplanung der allgemeinbildenden Schulen der Stadt Zeitz für den Zeitraum 2022/2023 bis 2026/2027 und der Prognose 2036/2037	VII/STR/40/0391/21
Ö 10	Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 87 - Photovoltaik Freiflächen-Anlage im Ortsteil Theißen von Zeitz - als Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)	VII/STR/65/0385/21
Ö 11	Aufstellungsbeschluss für die Erstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB Nr. 88 Sondergebiet Nahversorgungszentrum Käthe-Niederkirchner-Straße 55 in Zeitz	VII/STR/65/0386/21
Ö 12	Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung für den Straßenausbau in der Feldstraße Zeitz (Investitionsnummer 5410018008 - investiver Zuschuss Feldstraße Zeitz)	VII/STR/65/0410/21
Ö 13	Bewilligung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Goetheparkes in Zeitz	VII/STR/65/0390/21
Ö 14	Änderung der Programme in der Städtebauförderung - Beschluss zur Übertragung von Aufgaben in den Fördergebieten an den Sanierungsträger	VII/STR/65/0394/21
Ö 15	Außerplanmäßige Ausgabe zum Ankauf des Grundstückes Bahnhofstraße 4 in 06712 Zeitz OT Kayna	VII/STR/65/0399/21
Ö 16	Überplanmäßige Ausgabe zur Fertigstellung der Baumaßnahme Bahnhof Zeitz	VII/STR/65/0402/21
Ö 17	2. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Zeitz	VII/STR/BM/0380/21
Ö 18	3. Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat und seine Ausschüsse sowie die Ortschaftsräte	VII/STR/BM/0381/21
Ö 19	Straßenbenennung Henry-Dunant-Straße in Zeitz	VII/STR/BM/0400/21
Ö 20	Maßnahmen für den Klimawandel 1	VII/STR/STR/0383/21
Ö 21	Effektiver Schutz vor Covid-19 und Minimierung des Anstreckungsrisikos in Grundschule Zeitz-Ost durch Luftreinigungsfilter	VII/STR/STR/0382/21
Ö 22	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
N 23	Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung
N 24	Abstimmung zur Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 22.04.2021
N 25	Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters
N 26	Anfragen sowie Informationen des Oberbürgermeisters
Ö 27	Schließung des nicht öffentlichen Teils der Sitzung und Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Ö 28	Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 29	Schließung der Sitzung