Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16.07.2009.
3. Änderungssatzung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz
Auf Grund des § 33 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt (GO LSA) in der Fassung der Bekanntmachung vom 10. August 2009 (GVBl. LSA S. 383), in der zum Zeitpunkt des Beschlusses gültigen Fassung und des Runderlasses des Ministeriums des Inneren des Landes Sachsen-Anhalt vom 17.12.2008 (MBl. LSA Nr. 47/2008 vom 29.12.2008) hat der Stadtrat der Stadt Zeitz in seiner Sitzung am 08.12.2011 folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16.07.2009 beschlossen:
Artikel I Änderungen
Der § 1 Aufwandsentschädigung für den Stadtrat wird wie folgt geändert:
Die Abs. 1 und 2 erhalten folgende neue Fassung:
(1) Jeder Stadtrat erhält als Aufwandsentschädigung
eine Monatspauschale in Höhe von 105,00 Euro und ein Sitzungsgeld bei Teilnahme pro Sitzung in Höhe von 10,00 Euro.
(2) Neben der Entschädigung als Stadtrat nach Abs. 1 erhalten eine zusätzliche Monatspauschale
a) der Vorsitzende des Stadtrates in Höhe von 200,00 Euro, b) jeder Fraktionsvorsitzende in Höhe von 100,00 Euro, c) jeder Ausschussvorsitzende, soweit der Vorsitz nicht dem Oberbürgermeister obliegt, in Höhe von 100,00 Euro.
Artikel II Inkrafttreten
Die 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten der Stadt Zeitz vom 16.07.2009 tritt am 01.01.2012 in Kraft.
Dr. Kunze Oberbürgermeister |
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| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Tendenzabstimmungsergebnis Hauptausschuss:
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| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Schröder, Vorsitzender Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI, stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Zum Top 8 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009“ wir die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Schröder gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zum Top 8 „3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009“ in die Verwaltung. Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
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| Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder |  |
V/STR/40/0668/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | |
V/STR/40/0671/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | ||
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2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) | ||