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Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss  

Bezeichnung: gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Info Stand per 2.12.2011 KER 25
KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011  
FINA1/0020/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0660/11  
Ö 7  
Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie  
V/STR/OB/0673/11  
Ö 8  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0669/11  
Ö 9  
Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0661/11  
Ö 10  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0633/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses Moritzburg Zeitz wie folgt:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses / Schlossparkes Moritzburg Zeitz wie folgt:

 

Eintritt:

 

Erwachsene

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

3,00 €

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

12,00 €

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

40,00 €

 

 

Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

60,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt)

80,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

20,00 €

 

 

Festsaal:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

800,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

1.200,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Rittersaal:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

400,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

35,00 €

Veranstaltungen ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Nutzung über 4 h und außerhalb der Öffnungszeiten

800,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Schlosshof:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen pro Tag

800,00 €

 

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

 

Schlosspark:

 

Erwachsene

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

frei

 

 

Erwachsene bei Veranstaltungen

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

2,00 €

 

 

Jahreskarte

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

10,00 €

 

 

Der Stadtrat beschließt weiterhin die Einführung der „Zeitz-Card“ zum Preis von 30,00 €

und der „Zeitz-Tourist-Card“ zum Preis von 12,00 €.

 

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses / Schlossparkes Moritzburg Zeitz wie folgt:

 

Eintritt:

 

Erwachsene

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

3,00 €

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

12,00 €

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

40,00 €

 

 

Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

60,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt)

80,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

20,00 €

 

 

Festsaal:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

800,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

1.200,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Rittersaal:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

400,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

35,00 €

Veranstaltungen ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Nutzung über 4 h und außerhalb der Öffnungszeiten

800,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Schlosshof:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen pro Tag

800,00 €

 

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

 

Schlosspark:

 

Erwachsene

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

frei

 

 

Erwachsene bei Veranstaltungen

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

2,00 €

 

 

Jahreskarte

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

10,00 €

 

 

Der Stadtrat beschließt weiterhin die Einführung der „Zeitz-Card“ zum Preis von 30,00 €

und der „Zeitz-Tourist-Card“ zum Preis von 12,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

7

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 10 - abgelehnt
    Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

0

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Stimmenthaltungen:

4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    08.12.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/40/0633/11   
    Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/40/0633/0812/11:

Der Stadtrat beschließt die Änderung der Anlage 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung des Schlosses / Schlossparkes Moritzburg Zeitz wie folgt:

 

Eintritt:

 

Erwachsene

5,00 €

Ermäßigungsberechtigte

3,00 €

Kinder bis 14 Jahre

3,00 €

 

 

Familienkarte (2 Erwachsene mit max. 3 Kindern)

12,00 €

 

 

Schulklassen (Lehrer und Erzieher frei)

40,00 €

 

 

Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt, ohne Führung)

60,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Reisegruppen (max. 20 Personen inkl. Eintritt)

80,00 €

für jede weitere Person

5,00 €

 

 

Führung für Einzelpersonen (zuzüglich zum Eintritt)

20,00 €

 

 

Festsaal:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

800,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

1.200,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Rittersaal:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

40,00 €

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

100,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Nutzung über 4 h bzw. außerhalb der Öffnungszeiten

400,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Vortragsraum im Torhaus:

 

Schülergruppen bis 40 Personen inkl. Erzieher bis max. 2 h

35,00 €

Veranstaltungen ohne Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

200,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen bis max. 4 h

400,00 €

Nutzung über 4 h und außerhalb der Öffnungszeiten

800,00 €

(Dienstag – Sonntag 10:00 bis 17:00 Uhr; Änderungen vorbehalten)

 

 

 

Schlosshof:

 

Veranstaltung ohne Erzielung von Einnahmen pro Tag

400,00 €

Veranstaltung mit Erzielung von Einnahmen pro Tag

800,00 €

 

 

Der Mietpreis für eine Eheschließung im Hochzeitszimmer oder in den Außenanlagen des Schlosses beträgt 200,00 €.

 

 

Schlosspark:

 

Erwachsene

2,00 €

Ermäßigungsberechtigte

1,00 €

Kinder bis 14 Jahre

frei

 

 

Erwachsene bei Veranstaltungen

3,00 €

Ermäßigungsberechtigte bei Veranstaltungen

2,00 €

 

 

Jahreskarte

15,00 €

Jahreskarte ermäßigt

10,00 €

 

 

Der Stadtrat beschließt weiterhin die Einführung der „Zeitz-Card“ zum Preis von 30,00 €

und der „Zeitz-Tourist-Card“ zum Preis von 12,00 €.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

12

Stimmenthaltungen:

  4

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 11  
Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0662/11  
Ö 12  
Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger  
V/STR/40/0667/11  
Ö 13  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder
V/STR/40/0668/11  
Ö 14  
Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost
Enthält Anlagen
V/STR/40/0671/11  
Ö 15  
Zuschuss für die Verbraucherzentrale  
V/STR/80/0672/11  
Ö 16  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0664/11  
Ö 17  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0665/11  
Ö 18     Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt  
V/STR/20/0670/11  
Ö 19     Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011    
N 22     Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0659/11  
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB)    
Anlage 1 2 KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB)