Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder |  |
V/STR/40/0668/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 08.12.2011
1) die Erhöhung des Einzeltarifes für das Sommerbad: - Tageskarte Kinder / Ermäßigte von 1,50 € auf 2,00 €; - Wegfall Ferientarif i. H. v. 1,00 € für Kinder, Schüler, Studenten in den Sommerferien des Landes Sachsen-Anhalt.
2) die Erhöhung des Einzeltarifes in der Schwimmhalle: - Stundenkarte Kinder / Ermäßigte von 1,30 € auf 1,50 €; - Tageskarte Kinder / Ermäßigte von 1,80 € auf 2,00 €.
3) die Anhebung der Schwimmkursgebühr von 42,20 € auf 54,00 €; 30,00 € auf 40,00 € für Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz ab September 2012. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 28.11.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt in seiner Sitzung am 08.12.2011
1) die Erhöhung des Einzeltarifes für das Sommerbad: - Tageskarte Kinder / Ermäßigte von 1,50 € auf 2,00 €;
Abstimmungsergebnis:
- Wegfall Ferientarif i. H. v. 1,00 € für Kinder, Schüler, Studenten in den Sommerferien des Landes Sachsen-Anhalt.
Abstimmungsergebnis:
2) die Erhöhung des Einzeltarifes in der Schwimmhalle: - Stundenkarte Kinder / Ermäßigte von 1,30 € auf 1,50 €;
Abstimmungsergebnis:
- Tageskarte Kinder / Ermäßigte von 1,80 € auf 2,00 €.
Abstimmungsergebnis:
3) die Anhebung der Schwimmkursgebühr von 42,20 € auf 54,00 €; 30,00 € auf 40,00 € für Inhaber des Sozialpasses der Stadt Zeitz ab September 2012.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Abstimmungsergebnis des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses zum Antrag von Herrn Strauch / Herr Gentsch:
Abstimmungsergebnis des Hauptausschusses zum Antrag von Herrn Strauch / Herr Gentsch:
Frau Wetzelt verlässt die Sitzung um 20.15 Uhr, damit sind 11 Stadträte im Hauptausschuss anwesend.
Herr Strauch nimmt an der Beratung und Abstimmung im Hauptausschuss nicht teil.
Eine Schlussabstimmung zur Vorlage ist demnach nicht mehr erforderlich. |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/40/0668/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Gemäß § 31 GO LSA nimmt Herr Strauch nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Hierzu liegt ein Protokollauszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport aus.
Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Zum Top 13 mit der Beschlussvorlage „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder“ wird die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Sachse gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zum Top 13 „Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder“ in die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | |
V/STR/40/0671/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | ||
|
2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) | ||