Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder |  |
V/STR/40/0668/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | |
V/STR/40/0671/11 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost als langfristige Maßnahme der Haushaltskonsolidierung der Stadt Zeitz im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen. |
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| 28.11.2011 - Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Nach weiterer ausführlicher Diskussion z. B. zu anderen Nutzungsmöglichkeiten und baulichen Veränderungen nach Auszug des MVZ und der Evangelischen Grundschule stellt Herr Sachse den Antrag, den Beschlusstext wie folgt zu ändern:
Abstimmungsergebnis:
Herr Hörig beantragt namentliche Abstimmung.
Abstimmungsergebnis:
Der Ausschussvorsitzende lässt nun namentlich über den geänderten Beschluss abstimmen.
Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die Schließung der Grundschule Zeitz-Ost im Rahmen der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Zeitz ab 2014/15 zu prüfen.
Mit ja stimmen: Herr Sachse, Frau Rieseberg, Frau Eschner, Herr Melzer Mit nein stimmt: Herr Strauch Es enthalten sich: Frau Wetzelt, Frau Rossner-Sauerbier
Abstimmungsergebnis:
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| 05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Unter Beachtung der Hinweise wird wie folgt abgestimmt:
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
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| 08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/40/0671/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Hierzu liegt ein Protokollauszug aus der Niederschrift des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport aus.
Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Zum Top 14 mit der Beschlussvorlage „Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost“ wird die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Sachse gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zum Top 14 „Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost“ in die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
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| Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | ||
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2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) | ||