Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | FINA1/0020/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/0660/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie | V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Der Stadtrat beschließt die Streichung des Zuschusses für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie für Schüler auf der Haushaltsstelle 01.79100.71810 ab dem Haushaltsjahr 2012. |
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05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
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08.12.2011 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/OB/0673/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag: Zum Top „Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung / Projekt Wirtschaftsakademie“ wird die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.
Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Sachse gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen: Zurückverweisung der Beschlussvorlage zu Top 7„Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung / Projekt Wirtschaftsakademie“ in die Verwaltung.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:
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Ö 8 | 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste | V/STR/10/0669/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0661/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz | V/STR/40/0633/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz | V/STR/40/0662/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger | V/STR/40/0667/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder | V/STR/40/0668/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost | V/STR/40/0671/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Zuschuss für die Verbraucherzentrale | V/STR/80/0672/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt | V/STR/20/0664/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016 | V/STR/20/0665/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt | V/STR/20/0670/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 19 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 22 | Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement | V/STR/65/0659/11 | |||||||||||||||||||||||||||||||
N 23 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 24 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB) | |||
2 | KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB) |