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Tagesordnung - gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss  

Bezeichnung: gemeinsamen Sitzung Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss und Hauptausschuss
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Mo, 05.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:40
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
Info Stand per 2.12.2011 KER 25
KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses sowie Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011  
FINA1/0020/11  
Ö 5  
Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses      
Ö 6  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/0660/11  
Ö 7  
Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie  
V/STR/OB/0673/11  
    VORLAGE
    Der Stadtrat beschließt die Streichung des Zuschusses für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie für Schüler

Der Stadtrat beschließt die Streichung des Zuschusses für die Herzog-August-Stiftung/ Projekt Wirtschaftsakademie für Schüler auf der Haushaltsstelle 01.79100.71810 ab dem Haushaltsjahr 2012.

   
    05.12.2011 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmungsergebnis Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

 

Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

12

davon anwesend:

12

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

2

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

 

   
    08.12.2011 - Stadtrat Zeitz
    Ö 7 - an Amt/Ausschuss verwiesen BESCHLUSS: V/STR/OB/0673/11   
    Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, stellt für den Top 7„Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung / Projekt Wirtschaftsakademie“ den Geschäftsordnungsantrag:

Herr Sachse, Fraktion FWZ/FFW/BIT und Vorsitzender des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport, stellt folgenden Geschäftsordnungsantrag:

Zum Top „Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung / Projekt Wirtschaftsakademie“ wird die Zurückverweisung in die Verwaltung beantragt.

 

Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, lässt über den von Herrn Sachse gestellten Geschäftsordnungsantrag abstimmen:

Zurückverweisung der Beschlussvorlage zu Top 7„Zuschuss für die Herzog-August-Stiftung / Projekt Wirtschaftsakademie“ in die Verwaltung.

 

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

37

Ja-Stimmen:

36

Nein-Stimmen:

  0

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  0

 

Ö 8  
3. Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtlich Tätige im Stadtrat, seinen Ausschüssen und den Ortschaftsräten vom 16.07.2009 ausgearbeitet von: Fachbereich Zentrale Dienste  
Enthält Anlagen
V/STR/10/0669/11  
Ö 9  
Konzeption zur Entwicklung der Museumslandschaft in der Stadt Zeitz  
V/STR/40/0661/11  
Ö 10  
Änderung der Ordnung der Stadt Zeitz über die Nutzungsentgelttarife für die Nutzung von Schloss und Schlosspark Moritzburg Zeitz  
V/STR/40/0633/11  
Ö 11  
Handlungskonzept der Kindertageseinrichtungen in der Stadt Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/40/0662/11  
Ö 12  
Unterstützung der Übernahme der städtischen Kindertageseinrichtungen durch Freie Träger  
V/STR/40/0667/11  
Ö 13  
Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung Bereich Bäder
V/STR/40/0668/11  
Ö 14  
Prüfung Schulstandort Zeitz-Ost
Enthält Anlagen
V/STR/40/0671/11  
Ö 15  
Zuschuss für die Verbraucherzentrale  
V/STR/80/0672/11  
Ö 16  
Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2011 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von : Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Haushalt  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0664/11  
Ö 17  
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes der Stadt Zeitz von 2005 für den Konsolidierungszeitraum 2011-2016  
Enthält Anlagen
V/STR/20/0665/11  
Ö 18     Information zum Stand der Einführung der Doppik in der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Finanzen, Sachgebiet Doppik und Rechnungsprüfungsamt  
V/STR/20/0670/11  
Ö 19     Allgemeine Anfragen      
N 20     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 21     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 03.11.2011    
N 22     Ausschreibung der Versicherungsleistungen aller kommunalen Objekte ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement   V/STR/65/0659/11  
N 23     Allgemeine Anfragen    
N 24     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Info Stand per 2.12.2011 KER 25 (51 KB)    
Anlage 1 2 KER 2010 02.12.2011 - Stand - Excel (63 KB)