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Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz

Bezeichnung:	40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium:	Stadtrat Zeitz
Datum:	Do, 23.04.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 20:45
Raum:	Friedenssaal
Ort:	Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung
Ö 3		Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 39. Sitzung des Stadtrates vom 12. 03. 2009 2. Beschlussprotokoll der 38. Sondersitzung des Stadtrates vom 26.03. 2009		STR/0001/09
Ö 4		Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung
Ö 5		Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse
Ö 6		Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters
Ö 7		Allgemeine Anfragen
Ö 8		Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Zeitz vom 15.03.2009		IV/STR/SWL/1738/09
Ö 9		Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 29. März 2009		IV/STR/SWL/1739/09
Ö 10		Ernennung von Herrn Dr. Volkmar Kunze zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung
Ö 11		Aufsichtsrat der SWZmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1736/09
Ö 12		Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister		IV/STR/20/1737/09
Ö 13		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009		IV/STR/20/1728/09
Ö 14		Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012		IV/STR/65/1703/09
Ö 15		Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012		IV/STR/20/1729/09
Ö 16		Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1727/09
Ö 17		Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009		IV/STR/20/1726/09
Ö 18		Umgang des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes		IV/STR/20/1718/09
Ö 19		Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung)		IV/STR/20/1704/09
Ö 20		1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008		IV/STR/20/1719/09
Ö 21		Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung als 1. Änderung der Abrundungssatzung im Bereich Platanenweg / Kastanienplatz		IV/STR/61/1693/09
Ö 22		Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur		IV/STR/65/1707/09
Ö 23		Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009		IV/STR/61/1709/09
Ö 24		Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Geltungsbereich Block 1 Judenstraße / Wendische Straße / Parzellenstraße / Voigtsstraße" im vereinfachten Verfahren		IV/STR/61/1702/09
Ö 25		Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 59 "Eigenheimbau am Cranachweg VI" in Zeitz		IV/STR/61/1698/09
Ö 26		Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade"		IV/STR/61/1735/09
Ö 27		Namensgebung für die Gasse vom Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße "An der Stadtmauer" sowie die Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße		IV/STR/65/1701/09
	VORLAGE
	Der Stadtrat beschließt für die Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße An der Stadtmauer den Stra Der Stadtrat beschließt der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße An der Stadtmauer den Straßennamen Frauengasse und der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße den Straßennamen Sperlingsgasse zu geben. Die Frauengasse und die Sperlingsgasse sind in das Straßenbestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz vom 01.05.1997 aufzunehmen.

	23.03.2009 - Bildungsausschuss
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße An der Stadtmauer den Straßennamen Frauengasse und der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße den Straßennamen Sperlingsgasse zu geben. Die Frauengasse und die Sperlingsgasse sind in das Straßenbestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz vom 01.05.1997 aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 2 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0

	26.03.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss
	Ö 8 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Der Stadtrat beschließt der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße An der Stadtmauer den Straßennamen Frauengasse und der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße den Straßennamen Sperlingsgasse zu geben. Die Frauengasse und die Sperlingsgasse sind in das Straßenbestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz vom 01.05.1997 aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Die Vorlage ist damit abgelehnt. Top 8.1 – Informationen durch die Verwaltung Herr Immisch informiert, dass die UEFA - U 17 in Zeitz in der Moritzburg am 08.05.2009 ein Bankett durchführen wird. Zum Thema wird es am 02.04.2009 ein Pressegespräch im Schloss geben. Die Kostenübernahme erfolgt durch die UEFA.

	23.04.2009 - Stadtrat Zeitz
	Ö 27 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/65/1701/09
	Beschluss: Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/65/1701/2304/09: Der Stadtrat beschließt der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße An der Stadtmauer den Straßennamen Frauengasse und der Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße den Straßennamen Sperlingsgasse zu geben. Die Frauengasse und die Sperlingsgasse sind in das Straßenbestandsverzeichnis der öffentlichen Straßen der Stadt Zeitz vom 01. 05. 1997 aufzunehmen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 35 Ja-Stimmen: 12 Nein-Stimmen: 17 Stimmenthaltungen: 6 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. Frau Seidelt, Herr Zimmermann und Herr Schwarz sind zur Abstimmung nicht anwesend.
Ö 28		Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009		IV/STR/74/1705/09
Ö 29		1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009		IV/STR/74/1714/09
Ö 30		Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz		IV/STR/40/1697/09
Ö 31		Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz		IV/STR/40/1696/09
Ö 32		Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008		IV/STR/40/1699/09
Ö 33		Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen		IV/STR/STR/1730/09
Ö 34		Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße		IV/STR/STR/1731/09
Ö 35		Durchführung Weihnachtsmarkt 2009		IV/STR/32/1715/09
Ö 36		Beteiligungsbericht 2009		IV/STR/20/1721/09
N 37		Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
N 38		Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister
N 39		Disziplinarverfahren	IV/STR/STR/1740/09
N 40		Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11	IV/STR/80/1723/09
Ö 41		Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung
Ö 42		Schließung der Sitzung

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