Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
|
|
||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 39. Sitzung des Stadtrates vom 12. 03. 2009 2. Beschlussprotokoll der 38. Sondersitzung des Stadtrates vom 26.03. 2009 | STR/0001/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Zeitz vom 15.03.2009 | IV/STR/SWL/1738/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1739/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ernennung von Herrn Dr. Volkmar Kunze zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufsichtsrat der SWZmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||
|
Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
|
|||||||||||||||||||||||
| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
BeschlusstextBeschlussempfehlung für das beschließende Gremium: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Herr Immisch erörterte den Sachverhalt zum Bau der Schallschutzmauer. Sie ist eine Pflichtleistung. Herr Villiers teilte mit, dass die Schallschutzmauer eine Notwendigkeit ist, die sich aus dem beschlossenen und genehmigten B-Plan ergibt. Außerdem gibt es ein Schallschutzgutachten von einem Sachverständigenbüro. Dieses ist Bestandteil des B-Planes und weist die Schallschutzmauer als Lärmminderungsmaßnahme, vor allem für die Anwohner des Johannisteiches, aus. Herr Sträßner fügte hinzu, dass eine Begrenzung der Dezibel sowie eine Begrenzung der Veranstaltungen erforderlich ist. Herr Immisch ergänzte, dass in die neuen Verträge die Dezibelbegrenzung mit eingearbeitet wird. Herr Schröder fragt an, ob in der D.-Bonhoeffer-Straße ein Dünnschichtverfahren angewandt wird und ob eine Erneuerung der ganzen Straße erfolgt. Herr Immisch beantwortete die Frage dahingehend, dass eine Fahrbahndeckenerneuerung erfolgen wird. Herr Moser stellt den Antrag eine Einzelabstimmung der Maßnahmen vorzunehmen: 1. Bau Schallschutzmauer 2. Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße und Erneuerung Fahrbahn und Gehweg D.-Bonhoeffer-Straße Dem Antrag von Herrn Moser wird einstimmig zugestimmt Abstimmung: 7 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen
1. Abstimmung Bau der Schallschutzmauer Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Abstimmung Fahrbahnerneuerung Kuhndorfer Straße und Erneuerung Fahrbahn und Gehweg D.-Bonhoeffer-StraßeAbstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 7 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||||||||||||||||||
| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 6 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
|||||||||||||||||||||||
| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/20/1726/09 | |||||||||||||||||||||||
|
Herr Moser (Fraktion WIR – Unabhängige) beantragt wie im Finanzausschuss: Einzelabstimmung der Punkte. Auch Herr Gierl (Vorsitzender des Finanzausschusses) beantragt, die Beschlusslage des Finanzausschusses hier zur Abstimmung zu bringen. Abstimmung über die Antragstellung: Einzelabstimmung der Punkte Ja-Stimmen: mehrheitlich
Nach einer längeren Diskussion wird dem Geschäftsordnungsantrag von Herrn Strauch auf Abbruch der Debatte bei mehrheitlichen Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung zugestimmt.
Nach Beendigung der Diskussion lässt der Vorsitzende alle 3 Punkte getrennt zur Beschlussfassung abstimmen:
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.1/2304/09: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 31 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 2 (namentlich Frau Rossner-Sauerbier) von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.2/2304/09: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/20/1726.3/2304/09: Der Stadtrat beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Kommunalaufsicht, den vorzeitigen Maßnahmebeginn für folgende neue Investitionsmaßnahme während der vorläufigen Haushaltsführung 2009:
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 37 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Herr Seidelt ist zur Abstimmung nicht anwesend.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
|||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Umgang des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes |  |
IV/STR/20/1718/09 | ||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 20 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung als 1. Änderung der Abrundungssatzung im Bereich Platanenweg / Kastanienplatz | IV/STR/61/1693/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009 | |
IV/STR/61/1709/09 | ||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Geltungsbereich Block 1 Judenstraße / Wendische Straße / Parzellenstraße / Voigtsstraße" im vereinfachten Verfahren | IV/STR/61/1702/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 59 "Eigenheimbau am Cranachweg VI" in Zeitz | IV/STR/61/1698/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Namensgebung für die Gasse vom Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße "An der Stadtmauer" sowie die Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße | IV/STR/65/1701/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1705/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 29 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1714/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz | |
IV/STR/40/1696/09 | ||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 33 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 34 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 35 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||||||||||||||||||
| Ö 36 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||||||||||||||||||
| N 37 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| N 38 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||||||||||||||||||
| N 39 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/1740/09 | |||||||||||||||||||||
| N 40 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||||||||||||||||||
| Ö 41 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||
| Ö 42 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||