Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 39. Sitzung des Stadtrates vom 12. 03. 2009 2. Beschlussprotokoll der 38. Sondersitzung des Stadtrates vom 26.03. 2009 | STR/0001/09 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8 | Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Zeitz vom 15.03.2009 | IV/STR/SWL/1738/09 | |||||
| Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1739/09 | |||||
| Ö 10 | Ernennung von Herrn Dr. Volkmar Kunze zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung | ||||||
| Ö 11 | Aufsichtsrat der SWZmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 12 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 13 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 14 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 16 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 17 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 18 | Umgang des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes |  |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 19 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 20 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 21 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung als 1. Änderung der Abrundungssatzung im Bereich Platanenweg / Kastanienplatz | IV/STR/61/1693/09 | |||||
| Ö 22 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 23 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009 | |
IV/STR/61/1709/09 | ||||
| Ö 24 | Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Geltungsbereich Block 1 Judenstraße / Wendische Straße / Parzellenstraße / Voigtsstraße" im vereinfachten Verfahren | IV/STR/61/1702/09 | |||||
| Ö 25 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 59 "Eigenheimbau am Cranachweg VI" in Zeitz | IV/STR/61/1698/09 | |||||
| Ö 26 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 27 | Namensgebung für die Gasse vom Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße "An der Stadtmauer" sowie die Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße | IV/STR/65/1701/09 | |||||
| Ö 28 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1705/09 | |||||
| Ö 29 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1714/09 | |||||
| Ö 30 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 31 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz | |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 32 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 33 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 01.07.2009 die Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt herzustellen. Im Rahmen eines Modellversuches wird bis zum 30.06.2010 das Parken auf diesen Parkplätzen gebührenfrei sein. Es darf mittels Parkscheibe max. 2h in der Zeit von Montag bis Freitag von 08.00Uhr bis 18.00Uhr, am Samstag von 08.00Uhr bis 12.00Uhr geparkt werden. Auf die Benutzung der Parkscheibe ist hinzuweisen und zu kontrollieren. |
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| 15.04.2009 - Wirtschaftsförderungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 01.07.2009 die Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt herzustellen. Im Rahmen eines Modellversuches wird bis zum 30.06.2010 das Parken auf diesen Parkplätzen gebührenfrei sein. Es darf mittels Parkscheibe max. 2h in der Zeit von Montag bis Freitag von 08.00Uhr bis 18.00Uhr, am Samstag von 08.00Uhr bis 12.00Uhr geparkt werden. Auf die Benutzung der Parkscheibe ist hinzuweisen und zu kontrollieren.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 1 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 21 - abgelehnt | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ab 01.07.2009 die Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt herzustellen. Im Rahmen eines Modellversuches wird bis zum 30.06.2010 das Parken auf diesen Parkplätzen gebührenfrei sein. Es darf mittels Parkscheibe max. 2h in der Zeit von Montag bis Freitag von 08.00Uhr bis 18.00Uhr, am Samstag von 08.00Uhr bis 12.00Uhr geparkt werden. Auf die Benutzung der Parkscheibe ist hinzuweisen und zu kontrollieren.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 5 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Die Vorlage ist abgelehnt. |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 33 - abgelehnt BESCHLUSS: IV/STR/STR/1730/09 | |||||||
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Herr Exler (Fraktion ACD) : Folgende Änderungen im Beschlusstext sind vorzunehmen: - Das Datum ab 01. 07. 2009 ist zu streichen und auch der Satz - Im Rahmen eines Modellversuches wird bis zum 30. 06. 2010 das Parken auf diesen Parkplätzen gebührenfrei sein. – wird gestrichen.
Herr Sträßner übergibt die Leitung der Sitzung an den 1. Stellvertreter, Herrn Gentsch, da er selbst zur Sache spricht.
Während der Diskussion kommt es zum wiederholten Male zu Störungen durch einen Bürger. Der Vorsitzende des Stadtrates unterbricht die Sitzung und der Bürger wird aufgefordert den Saal zu verlassen.
Herr Schwarz (Vorsitzender der Fraktion ACD) stellt als Einreicher der Vorlage den Geschäftsordnungsantrag: Die Beschlussvorlage wird zurückgezogen. Herr Gentsch legt dar, dass dies kein Geschäftsordnungsantrag ist.
Frau Seidelt (SPD-Fraktion) stellt den Geschäftsordnungsantrag: Abbruch der Debatte.
Herr Sträßner übernimmt wieder die Leitung der Sitzung und lässt zunächst über den Geschäftsordnungsantrag von Frau Seidelt auf Abbruch der Debatte abstimmen: Ja-Stimmen: mehrheitlich Nein-Stimmen: 9
Zur Verständigung der Verfahrensweise des vorliegenden Geschäftsordnungsantrages von Herrn Schwarz – Zurückziehung der Beschlussvorlage – bittet der Vorsitzende des Stadtrates die Fraktionsvorsitzenden nach vorn.
Herr Schwarz (Vorsitzender der Fraktion ACD): Folgende Entscheidung liegt vor: Um die Zielrichtung weiter zu verfolgen und der Verwaltung die Möglichkeit zur Erarbeitung einer Vorlage zu diesem Thema zu geben, wird der Beschluss wie folgt geändert: Der zukünftige Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt hergestellt werden kann und ob dies im Rahmen eines Modellversuches von einem Jahr zum Beispiel für den genannten Raum umgesetzt werden kann. Dabei sollten insbesondere die Kosten und die Erträge aus den gebührenpflichtigen Maßnahmen gegenüber gestellt werden.
Der Vorsitzende des Stadtrates stellt den geänderten Beschlussantrag zur Abstimmung Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/STR/1730/2304/09: Der Stadtrat beschließt in seiner 40. Sitzung am 23. 04. 2009: Der zukünftige Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob eine Gebührenfreiheit auf den bisherigen gebührenpflichtigen Parkplätzen Altmarkt, Besenstraße, Brüderstraße, Michaeliskirchhof und Neumarkt hergestellt werden kann und ob dies im Rahmen eines Modellversuches von einem Jahr zum Beispiel für den genannten Raum umgesetzt werden kann. Dabei sollten insbesondere die Kosten und die Erträge aus den gebührenpflichtigen Maßnahmen gegenüber gestellt werden.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 38 Ja-Stimmen: 16 Nein-Stimmen: 21 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 Ablehnung. |
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| Ö 34 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 35 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| Ö 36 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| N 37 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 38 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 39 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/1740/09 | |||||
| N 40 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| Ö 41 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 42 | Schließung der Sitzung | ||||||