Tagesordnung - 40. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung; ggf. Erweiterung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Niederschriften der letzten Sitzungen, ggf. Beschluss über Einwendungen gegen die Niederschriften 1. Beschlussprotokoll der 39. Sitzung des Stadtrates vom 12. 03. 2009 2. Beschlussprotokoll der 38. Sondersitzung des Stadtrates vom 26.03. 2009 | STR/0001/09 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde nach Maßgabe § 15 der Hauptsatzung | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||
| Ö 6 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||
| Ö 7 | Allgemeine Anfragen | ||||||
| Ö 8 | Entscheidung über die Gültigkeit der Oberbürgermeisterwahl der Stadt Zeitz vom 15.03.2009 | IV/STR/SWL/1738/09 | |||||
| Ö 9 | Entscheidung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz vom 29. März 2009 | IV/STR/SWL/1739/09 | |||||
| Ö 10 | Ernennung von Herrn Dr. Volkmar Kunze zum Oberbürgermeister der Stadt Zeitz, Belehrung und Vereidigung | ||||||
| Ö 11 | Aufsichtsrat der SWZmbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1736/09 | |||||
| Ö 12 | Aufsichtsrat der WBG Zeitz mbH Vertretung der Stadt Zeitz durch den Oberbürgermeister | IV/STR/20/1737/09 | |||||
| Ö 13 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1589/1812/08 vom 18.12.2008 zur Haushaltssatzung 2009 | IV/STR/20/1728/09 | |||||
| Ö 14 | Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen und des Haushaltsansatzes im Haushaltsplan 2009 für die Gemeinschaftsbaumaßnahme Ausbau der B 2 in der OD Zeitz, Knoten Zekiwa bis Brühl und Anpassung der Ausgabe- und Einnahmeansätze im Finanzplan 2010 bis 2012 | IV/STR/65/1703/09 | |||||
| Ö 15 | Aufhebung Beschluss IV/STR/20/1567/1501/09 vom 15.01.2009 zum Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 - 2012 | IV/STR/20/1729/09 | |||||
| Ö 16 | Investive Mehreinnahmen und Mehrausgaben während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1727/09 | |||||
| Ö 17 | Vorzeitiger Maßnahmebeginn für neue Investitionsmaßnahmen während der vorläufigen Haushaltsführung 2009 | IV/STR/20/1726/09 | |||||
| Ö 18 | Umgang des Gas-Konzessionsvertrages entsprechend des Energiewirtschaftsgesetzes |  |
IV/STR/20/1718/09 | ||||
| Ö 19 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Zeitz für 2009 (Hebesatzsatzung) | IV/STR/20/1704/09 | |||||
| Ö 20 | 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von einmaligen Straßenausbaubeiträgen im Gebiet der Stadt Zeitz vom 24.01.2008 | IV/STR/20/1719/09 | |||||
| Ö 21 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss der Ergänzungssatzung als 1. Änderung der Abrundungssatzung im Bereich Platanenweg / Kastanienplatz | IV/STR/61/1693/09 | |||||
| Ö 22 | Konjunkturprogramm II der Bundesregierung - Maßnahmen der Verwaltungsgemeinschaft "Zeitzer Land" zu den Investitionsschwerpunkten Bildung und Infrastruktur | IV/STR/65/1707/09 | |||||
| Ö 23 | Fortschreibung des Maßnahme-Kosten-Planes in den Programmen Stadtsanierung (SAN) und Städtebaulicher Denkmalschutz (STD) für die Haushaltsjahre 2009/2010 und 2011, Stand 10.03.2009 | |
IV/STR/61/1709/09 | ||||
| Ö 24 | Aufstellungsbeschluss der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 39 der Stadt Zeitz "Mischgebiet im Geltungsbereich Block 1 Judenstraße / Wendische Straße / Parzellenstraße / Voigtsstraße" im vereinfachten Verfahren | IV/STR/61/1702/09 | |||||
| Ö 25 | Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 59 "Eigenheimbau am Cranachweg VI" in Zeitz | IV/STR/61/1698/09 | |||||
| Ö 26 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 49/1 "Sondergebiet im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade" | IV/STR/61/1735/09 | |||||
| Ö 27 | Namensgebung für die Gasse vom Neumarkt (Nordseite) in Richtung Straße "An der Stadtmauer" sowie die Verbindungsgasse zwischen Neumarkt (Westseite) und der Ritterstraße | IV/STR/65/1701/09 | |||||
| Ö 28 | Beitrittsbeschluss der Stadt Zeitz zum Genehmigungsbescheid der Kommunalaufsicht des Burgenlandkreises zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Stadtreinigungs- und Servicebetrieb der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1705/09 | |||||
| Ö 29 | 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan des Stadtreinigungs- und Servicebetriebes der Stadt Zeitz für das Wirtschaftsjahr 2009 | IV/STR/74/1714/09 | |||||
| Ö 30 | Änderung der Eintrittstarife für das Sommerbad Zeitz | |
IV/STR/40/1697/09 | ||||
| Ö 31 | Änderung der Eintrittstarife für die Schwimmhalle Zeitz | |
IV/STR/40/1696/09 | ||||
| Ö 32 | Antrag der Evangelischen Kirchgemeinde St. Michael im Evangelischen Kirchspiel Zeitz auf Zahlung eines verringerten Eigenanteils für das Haushaltsjahr 2008 | IV/STR/40/1699/09 | |||||
| Ö 33 | Gebührenfreiheit auf innerstädtischen Parkplätzen | IV/STR/STR/1730/09 | |||||
| Ö 34 | Verlagerung des Wochenmarktes vom Neumarkt auf den vorderen Roßmarkt, Eingang Fischstraße | IV/STR/STR/1731/09 | |||||
| Ö 35 | Durchführung Weihnachtsmarkt 2009 | |
IV/STR/32/1715/09 | ||||
| VORLAGE | |||||||
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Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
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| 02.04.2009 - Ordnungsausschuss | |||||||
| Ö 4 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 4 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
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| 07.04.2009 - Finanzausschuss | |||||||
| Ö 24 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Hierzu wurde ein Auszug aus der Niederschrift des Ordnungsausschusses vom 02.04.2009 durch Frau Röhming ausgereicht.
Herr Moser stellt den Antrag auf Einzelabstimmung der Punkte 1 und 2 der vorliegenden Beschlussvorlage.
Abstimmung: 6 Ja-Stimmen / 0 Gegenstimmen / 0 Enthaltungen
Der Antrag ist angenommen.
Als nächstes wurde über den Vorschlag von Herrn Moser auch den Neumarkt einzubeziehen abgestimmt:
Abstimmung: 3 Ja-Stimmen / 1 Gegenstimmen / 2 Enthaltungen
Über den erweiterten Beschlussvorschlag wird wie folgt getrennt abgestimmt:
Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt unter Einbeziehung des Neumarktes.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 3 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 2 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt. Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 6 Ja-Stimmen: 2 Nein-Stimmen: 4 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 16.04.2009 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||
| Ö 23 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06.12. bis 20.12.2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt durchgeführt.
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag festgesetzt.
Abstimmungsergebnis zu 1.: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 5 Nein-Stimmen: 1 Stimmenthaltungen: 1 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis zu 2.: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 7 davon anwesend: 7 Ja-Stimmen: 4 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0 |
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| 23.04.2009 - Stadtrat Zeitz | |||||||
| Ö 35 - geändert beschlossen BESCHLUSS: IV/STR/32/1715/09 | |||||||
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Herr Gierl (Vorsitzender des Finanzausschusses) beantragt: Wie im Finanzausschuss: - Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. - Im Punkt 1 ist zu ergänzen ...unter Einbeziehung des Neumarktes.
Herr Brunn (Fraktion Die Linke.) beantragt: - Ergänzung: Die Preisreduzierung der Standgebühren auf den Neumarkt beziehen.
Der Vorsitzende des Stadtrates stellt den Beschluss wie folgt zur Abstimmung: - Getrennte Abstimmung der Punkte 1 und 2. - Ergänzung im Punkt 1 wie folgt: unter Einbeziehung des Neumarktes. - Ergänzung im Punkt 2 mit einer Preisreduzierung für den Neumarkt.
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.1/2304/09: Der Stadtrat beschließt:
1. Der Weihnachtsmarkt wird in der Zeit vom 06. 12. bis 20. 12. 2009 von 10.00 bis 19.00 Uhr auf dem Rossmarkt und dem Neumarkt durchgeführt.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 36 Nein-Stimmen: 0 Stimmenthaltungen: 0 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Beschluss: Beschluss-Nr. IV/STR/32/1715.2/2304/09: Der Stadtrat beschließt:
2. Die Standgebühren für den Weihnachtsmarkt 2009 werden auf 50 % der derzeit gültigen Marktordnung der Stadt Zeitz = 1,28 € pro qm/Tag für den Neumarkt festgesetzt. Für den Rossmarkt gelten die Preise gemäß Marktordnung der Stadt Zeitz.
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 41 davon anwesend: 36 Ja-Stimmen: 30 Nein-Stimmen: 3 Stimmenthaltungen: 3 von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: 0
Abstimmungsergebnis: Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: davon anwesend: Ja-Stimmen: Nein-Stimmen: Stimmenthaltungen: von der Abstimmung gemäß § 31 GO-LSA ausgeschlossen: |
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| Ö 36 | Beteiligungsbericht 2009 | IV/STR/20/1721/09 | |||||
| N 37 | Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung | ||||||
| N 38 | Allgemeine Anfragen der Mitglieder des Stadtrates an den Oberbürgermeister | ||||||
| N 39 | Disziplinarverfahren | IV/STR/STR/1740/09 | |||||
| N 40 | Antrag auf Mietminderung des Mietzinses für das Objekt Orangerie, Schloßstraße 11 | IV/STR/80/1723/09 | |||||
| Ö 41 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
| Ö 42 | Schließung der Sitzung | ||||||