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Tagesordnung - 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Bezeichnung: 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 07.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz
Anlagen:
DOC191113-19112013085624
Präsentation SR 2013-11-07

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4  
Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013  
STR/0006/13  
Ö 5  
Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse      
Ö 8  
Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters      
Ö 9  
Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
V/STR/65/1021/13  
Ö 10  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 „Ortsumgehung Nonnewitz“  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1058/13  
Ö 11  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 68 "Erweiterung Tierheim" an der Tröglitzer Straße in Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/65/1065/13  
Ö 12  
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 69 "Kloster Posa" in Zeitz  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1068/13  
Ö 13  
Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtsanierung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1020/13  
Ö 14  
Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehemaligen Kohlelagerplatz in Zeitz-Zangenberg  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1012/13  
Ö 15  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 20 - Bornpromenade - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1028/13  
Ö 16  
Abstufung der Landesstraße L 197  
V/STR/65/1073/13  
Ö 17  
Ausbau des Ahornweges in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1036/13  
Ö 18  
Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Abbruch der Freiligrathstraße 51  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1081/13  
Ö 19  
Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Stadtsanierung“(SAN),“Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017, Stand 10.10.2013  
Enthält Anlagen
V/STR/63/1083/13  
Ö 20  
Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement"  
Enthält Anlagen
V/STR/OB/1076/13  
Ö 21  
Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
V/STR/14/1072/13  
    VORLAGE
    Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor

Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem

Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

 

 

   
    29.10.2013 - Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem

Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

7

davon anwesend:

6

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenthaltungen:

1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

0

 

   
    07.11.2013 - Stadtrat Zeitz
    Ö 21 - abgelehnt BESCHLUSS: V/STR/14/1072/13   
    Gemäß § 31 GO LSA nimmt der Oberbürgermeister nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich

Gemäß § 31 GO LSA nimmt der Oberbürgermeister nicht an der Beratung und Abstimmung teil und verlässt den Sitzungsbereich.

 

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI) beantragt:

Die Zurückverweisung der Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis der Antragstellung:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

18

Stimmenthaltungen:

  3

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1  Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze

Ablehnung.

 

 

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/14/1072/0711/13:

Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

 

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem

Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

44

davon anwesend:

39

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

15

Stimmenthaltungen:

  7

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  1 Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze

Ablehnung.

Ö 22  
Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden  
Enthält Anlagen
V/STR/65/1092/13  
Ö 23  
Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz
Enthält Anlagen
V/STR/40/1026/13  
Ö 24  
Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)
Enthält Anlagen
V/STR/40/1027/13  
Ö 25  
Vereinbarung zur Gebietsänderung  
Enthält Anlagen
V/STR/32/1071/13  
Ö 26  
Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro  
V/STR/20/1079/13  
Ö 27  
Mandatsverzicht von Stadträtin Jutta Spindler  
V/STR/10/1091/13  
Ö 28  
Allgemeine Anfragen      
N 29     Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung    
N 30     Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013    
N 31     Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters    
N 32     Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters    
N 33     Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013   V/STR/32/1075/13  
N 34     Pächter für den Ratskeller in Zeitz   V/STR/STR/1064/13  
N 35     Allgemeine Anfragen    
N 36     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 DOC191113-19112013085624 (119 KB)    
Anlage 2 2 Präsentation SR 2013-11-07 (18125 KB)