Tagesordnung - 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013 | STR/0006/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Stadtrates | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung gefasster Beschlüsse | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Billigungs - und Auslegungsbeschluss für den Flächennutzungsplan (FNP - Entwurf) ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/1021/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 67 „Ortsumgehung Nonnewitz“ | V/STR/65/1058/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 68 "Erweiterung Tierheim" an der Tröglitzer Straße in Zeitz |  |
V/STR/65/1065/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan-Nr. 69 "Kloster Posa" in Zeitz | V/STR/65/1068/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Billigungs- und Auslegungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 32 der Stadt Zeitz "Eigenheimbebauung An der Hohle / August-Dietzschold-Straße" ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtsanierung | V/STR/65/1020/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Abwägungs- und Satzungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 63 der Stadt Zeitz - Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Freiflächenphotovoltaik auf dem ehemaligen Kohlelagerplatz in Zeitz-Zangenberg | V/STR/65/1012/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplanes Nr. 20 - Bornpromenade - ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung | V/STR/65/1028/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Abstufung der Landesstraße L 197 | V/STR/65/1073/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Ausbau des Ahornweges in Zeitz und Erhebung von Straßenausbaubeiträgen ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebühren und Beiträge | V/STR/65/1036/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung für den Abbruch der Freiligrathstraße 51 | V/STR/65/1081/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Umsetzung der Maßnahmen der Städtebauförderprogramme „Stadtsanierung“(SAN),“Städtebaulicher Denkmalschutz“(STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“(ASO) im Kostenrahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017, Stand 10.10.2013 | V/STR/63/1083/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalts- / Finanzplan einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 10.10.2013, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
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| 30.10.2013 - Haupt-und Wirtschaftsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalts- / Finanzplan einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 10.10.2013, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis Bauausschuss:
Abstimmungsergebnis Hauptausschuss:
Herr Enzmann hat an der Abstimmung sowohl des Bauausschusses als auch des Hauptausschusses nicht teilgenommen. |
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| 07.11.2013 - Stadtrat Zeitz | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - ungeändert beschlossen BESCHLUSS: V/STR/63/1083/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ein stimmberechtigtes Mitglied hat den Friedenssaal verlassen, so dass gegenwärtig 38 Mitglieder des Stadtrates anwesend sind.
Beschluss: Beschluss-Nr. V/STR/63/1083/0711/13: Der Stadtrat beschließt im Rahmen der bewilligten Fördermittel bis einschließlich Programmjahr 2013 die Umsetzung der das Sanierungsziel verfolgenden Maßnahmen in den Städtebauförderprogrammen „Stadtsanierung“ (SAN), „Städtebaulicher Denkmalschutz“ (STD) und „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ (ASO) in den Haushaltsjahren 2013 bis 2017.
Für die bewilligten Fördermittel sind die dafür erforderlichen kommunalen Eigenanteile in den jeweiligen Haushalts- / Finanzplan einzustellen.
Über Erhöhungen der Kostenansätze in den Maßnahme- Kosten- Plänen, Stand 10.10.2013, mit einem Betrag von mehr als 50.000,00 € beschließt der Stadtrat.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 20 | Stellungnahme der Stadt Zeitz zum Bericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt vom 23.05.2013 über die turnusmäßige überörtliche Prüfung der Stadt Zeitz mit den Schwerpunkten "Haushalts- und Finanzlage, ausgewählte Aspekte der Personalwirtschaft und das Personalentwicklungskonzept, Vergabewesen, Zuwendungen an Dritte im Bereich Kultur und Sport sowie Beteiligungsmanagement" | V/STR/OB/1076/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2012 und der Entlastung des Oberbürgermeisters | V/STR/14/1072/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Art des Wiederaufbaus der Kindertagesstätten "Kleine Strolche" und "Bummi" nach Hochwasserschaden | V/STR/65/1092/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | |
V/STR/40/1026/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) | |
V/STR/40/1027/13 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Vereinbarung zur Gebietsänderung | V/STR/32/1071/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Kommunalbürgschaft zu Gunsten der Wohnungsbaugesellschaft Zeitz mbH über 1,2 Mio. Euro | V/STR/20/1079/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Mandatsverzicht von Stadträtin Jutta Spindler | V/STR/10/1091/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Stadtrates vom 26.09.2013 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Fortführung des Berichtes des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 32 | Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 33 | Beteiligung an der Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt vom 23.01.2013 | V/STR/32/1075/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 34 | Pächter für den Ratskeller in Zeitz | V/STR/STR/1064/13 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| N 35 | Allgemeine Anfragen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 36 | Schließung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | DOC191113-19112013085624 (119 KB) | ||
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2 | Präsentation SR 2013-11-07 (18125 KB) | ||