Tagesordnung - 42. Sitzung des Stadtrates Zeitz  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Neitz kommt hinzu, ab 17.50 Uhr sind 41 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

In einer Bildpräsentation wird von der Verwaltung die Situation in der Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ vor und nach dem Hochwasser gezeigt. In der letzten Folie sind noch einmal die Zahlen aufgeführt und der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, erläutert daran die Vergleichbarkeit der Kosten für den Fall der Wiederherstellung der KiTa „Kleine Strolche“ im Verhältnis zu einem Ersatzneubau dieser KiTa an anderer Stelle. Ebenfalls legt der Oberbürgermeister dar, dass die vorliegende Vorlage identisch mit der Vorlage vom 01.08.2013 sei. Die Verwaltung habe von der Kommunalaufsicht keine Beanstandung bekommen, sondern im Einvernehmen mit der Kommunalaufsicht möge die Vorlage noch einmal aufgerufen werden. Er berichtet über das Gesprächsergebnis im LVwA, wonach die Mehrkosten bei einem Neubau gegenüber der Wiederherstellung am bisherigen Standort nach der Richtlinie von der Stadt getragen werden müssen.

Aus diesem Grund gibt der Oberbürgermeister schon jetzt an den Vorsitzenden des Stadtrates den Hinweis, dass der Beschluss des Hauptausschusses vom 30.07.2013, den Punkt Neubau in der Vorlage zu streichen, weiterhin besteht und damit auch für die heutige Vorlage gestellt ist.

Nachfolgend legen die einzelnen Fraktionen noch einmal Standpunkte und Meinungen dar.

Der dargelegten Redebeitrag von Herrn Weißbrodt, Vorsitzender der Fraktion Alternative Liberale Liste, und kann als Anlage nachgelesen werden.

Die Fraktion Alternative Liberale Liste stellt folgende Anträge:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.

Namentliche Abstimmung.

Abstimmungen:

Antrag der Fraktion Alternative Liberale Liste:

Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung:

Abstimmungsergebnis:

Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag der Fraktion Alternative Liberale Liste:

Namentliche Abstimmung zur Beschlussfassung:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung über die Streichung des Punktes 2 aus dem vorliegenden Beschlusstext, der lautet:

Alternativ: 2. Ersatzneubau einer neuen Kindertagesstätte „Kleine Strolche“ und „Bummi“ am Standort Goethepark.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung über den geänderten Beschluss:

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/65/1092/0711/13:

Der Stadtrat beschließt,

die Funktion einer Kindertagesstätte mit Kinderkrippe, Kindergarten und Hort der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ sollen künftig an folgenden Standort realisiert werden:

1. bisherige Standorte der Kindertagesstätten „Kleine Strolche“ und „Bummi“ entsprechend dem Konzept Kindertagesstätten vom 25.04.2013.

Namentliche Abstimmung

Abstimmungsergebnis der namentlichen Abstimmung: